Lieber Herr Jaeger,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Position zu Software- Patenten. Dieser Bereich gehört nicht zu meinem wissenschaftlichen Spezialgebiet, daher kann ich ihnen nur eine eher persönliche Position meinerseits geben.

Nach etlichen Gesprächen mit KMUs aus dem Software-Bereich scheint mir die europäische Initiative hinderlich für Innovationen zu sein, wie sich sehr oft gerade aus KMUs kommen, die sich keine aufwendigen Patentabteilungen leisten können und durch - unwissentliche Patentverletzungen gerade im nicht besonders signifikaten Bereichen bzw. mit geringer Erfindungshöhe in einer rechtlichen Unsicherheit befinden, wie wir dieses z.B. im US-amerikanischen Markt im Augenblick schon beobachten können.

Die Auswirkungen für den Open-Source-Bereich werden wohl ebenfalls nicht besonders förderlich sein, in dem insbesondere junge KMUs ebenfalls in Beratung und Konfiguration, aber auch durch kundenspezifische Anpassungen ihr Geschäftsfeld sehen. Auch hier sind die Erfahrungen aus den USA hilfreich, die Gewinner und Verlierer seit der Einführung großzügiger Möglichkeiten zur Patentierung herausstellen.

In der Schlussfolgerung scheint dieses Thema - so sehr es im Augenblick auch emotional besetzt ist - einer erneuten Erörterung innerhalb der GI zu bedürfen, die als Resultat ggf. auch eine Veränderung der bisherigen Position der GI insgesamt führen kann (und nach meiner Meinung auch sollte).

Eine solche Diskussion hat dabei mit einer weiteren Sensibilisierung der Mitglieder für dieses Thema dabei sicherlich ein zusätzlichen Wert. In wieweit ein - ggf. veränderter - Standpunkt der GI in der aktuellen Debatte insgesamt wirkungsvoll ist, kann ich im Augenblick nicht wirklich einschätzen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen paar eher persönlich gehaltenen Worten Ihre Fragen beantwortet zu haben, für Nachfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen, Kai v. Luck